1. Streit über Verteidigungsausgaben: Scholz sabotiert Kramp-Karrenbauer  SPIEGEL ONLINE
  2. Vizekanzler streicht Zwei-Prozent-Ziel für Wehr-Etat: Olaf Scholz zettelt Streit mit AKK an  BILD
  3. GroKo-Zoff zu Zwei-Prozent-Ziel: Scholz-Veto bremst Kramp-Karrenbauers Nato-Pläne aus  WELT
  4. Mehr zum Thema in Google News
In ihrer Halbzeitbilanz gibt sich die Große Koalition regierungsfähig - doch intern brodelt es. Nach SPIEGEL-Informationen strich Finanzminister Scholz der Verteidigungsministerin das Zwei-Prozent-Versprechen bei den Wehrausgaben.In ihrer Halbzeitbilanz gibt sich die Große Koalition regierungsfähig - doch intern brodelt es. Nach SPIEGEL-Informationen strich Finanzminister Scholz der Verteidigungsministerin das Zwei-Prozent-Versprechen bei den Wehrausgaben.

Olaf Scholz: Finanzminister tilgt Nato-Versprechen aus Regierungsprogramm - SPIEGEL ONLINE

Droht der nächste Mega-Krach in der GroKo? Finanzminister Olaf Scholz streicht das 2-Prozent-Ziel für den Wehr-Etat aus dem Regierungsprogramm. Droht der nächste Mega-Krach in der GroKo! Finanzminister Olaf Scholz streicht das 2-Prozent-Ziel aus dem Regierungsprogramm.

Vizekanzler streicht Zwei-Prozent-Ziel für Wehr-Etat: Olaf Scholz zettelt Streit mit AKK an - Politik Inland - Bild.de

Der Vorschlag für Nordsyrien bedeutet einen tiefen Wandel der deutschen Außenpolitik.Der Vorschlag für Nordsyrien bedeutet einen tiefen Wandel der deutschen Außenpolitik.

Syrien - Kramp-Karrenbauer im Stil verheerend - Politik - Süddeutsche.de

Nach den Landtagswahlen erklärt sich die AfD endgültig zur bürgerlichen Volkspartei, während CDU, SPD und Grüne bei "Anne Will " schon mal neue ...Nach den Landtagswahlen erklärt sich die AfD endgültig zur bürgerlichen Volkspartei, während CDU, SPD und Grüne bei "Anne Will " schon mal neue ...

Anne Will zu Landtagswahlen: Von Wundern und Warnschüssen | STERN.de

Die letzten Tage hätten ihr Klarheit verschafft: Andrea Nahles tritt als Partei- und Fraktionschefin der SPD zurück. Ihr fehle die nötige Unterstützung. Es gibt scharfe Kritik – auch aus den eigenen Reihen.Die letzten Tage hätten ihr Klarheit verschafft: Andrea Nahles tritt als Partei- und Fraktionschefin der SPD zurück. Ihr fehle die nötige Unterstützung. Es gibt scharfe Kritik – auch aus den eigenen Reihen.

Nahles kündigt Rücktritt an, Kühnert schämt sich - WELT

“Die Bundeswehr ist voller tatkräftiger Menschen, die mit Leidenschaft & höchster Einsatzbereitschaft ihren Dienst leisten - selbst unter schwierigen Rahmenbedingungen. Es ist die Aufgabe der Politik, diese Rahmenbedingungen zu verbessern.”

A. Kramp-Karrenbauer on Twitter: "Die Bundeswehr ist voller tatkräftiger Menschen, die mit Leidenschaft & höchster Einsatzbereitschaft ihren Dienst leisten - selbst unter schwierigen Rahmenbedingungen. Es ist die Aufgabe der Politik, diese Rahmenbedingungen zu verbessern."

“Zur sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit gehört eine einsatzbereite, umfassend ausgestattete Bundeswehr. Das beginnt mit der finanziellen Ausstattung: 1,5% bis 2024 & 2% bis 2031. Nicht, weil andere das fordern, sondern weil es in unserem eigenen Sicherheitsinteresse liegt.”

A. Kramp-Karrenbauer on Twitter: "Zur sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit gehört eine einsatzbereite, umfassend ausgestattete Bundeswehr. Das beginnt mit der finanziellen Ausstattung: 1,5% bis 2024 & 2% bis 2031. Nicht, weil andere das fordern, sondern weil es in unserem eigenen Sicherheitsinteresse liegt."

“1/3 Gerade bemerkenswerte Grundsatzrede von Verteidigungsministerin @akk in Bundeswehruni: Sie will neuen "Nationalen Sicherheitsrat" schaffen und die Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen reformieren. Sie hinterfragt "gegenwärtigen sicherheitspolitischen Status Quo"...”

Robin Alexander on Twitter: "1/3 Gerade bemerkenswerte Grundsatzrede von Verteidigungsministerin @akk in Bundeswehruni: Sie will neuen "Nationalen Sicherheitsrat" schaffen und die Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen reformieren. Sie hinterfragt "gegenwärtigen sicherheitspolitischen Status Quo"..."

“Europa braucht einen #Sicherheitsrat und Deutschland eine Debatte über seine Rolle darin. Die Verteidigungsministerin @akk versucht es leider umgekehrt:”

Sigmar Gabriel on Twitter: "Europa braucht einen #Sicherheitsrat und Deutschland eine Debatte über seine Rolle darin. Die Verteidigungsministerin @akk versucht es leider umgekehrt:… https://t.co/Sk6Y0zb3JD"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nach Spiegel-Informationen das Nato-Versprechen der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über das Zwei-Prozent-Ziel bei den Wehrausgaben aus dem Regierungsprogramm gestrichen.Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nach Spiegel-Informationen das Nato-Versprechen der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über das Zwei-Prozent-Ziel bei den Wehrausgaben aus dem Regierungsprogramm gestrichen.

Scholz streicht Kramp-Karrenbauers Nato-Versprechen aus Regierungsprogramm - Sputnik Deutschland